Richtlinie zu Gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten

CafePress bietet einen automatisierten Internet-basierten Dienst an, über welchen Nutzer die Gestaltung und den Verkauf von Waren selbst vornehmen können.

Den Nutzern ist es vertraglich untersagt, den Dienst für die Veräußerung von Waren zu verwenden, die gewerbliche Schutzrechte und/oder Urheberechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Handelsaufmachungen, Veröffentlichungsrechte etc.) oder Urheberpersönlichkeitsrechte Dritter verletzen oder Dritte verleumden.

Wir empfehlen Rechteinhabern, die glauben, dass ein Nutzer unseres Dienstes ihre Rechte verletzt oder sie verleumdet, uns zu kontaktieren. Wenn Sie uns mitteilen, dass einer unserer Nutzer Ihre Rechte verletzt, werden wir (nach unserem Ermessen) von dem Nutzer verlangen, dass er die entsprechenden Inhalte entfernt und, wenn der Nutzer die Verletzung Ihrer Rechte fortsetzt (oder die Rechte anderer verletzt), den Zugang des Nutzers zu unserem Dienst beenden.

Wenn Sie glauben, dass Ihre gewerblichen Schutzrechte oder Urheberechte durch einen Nutzer unseres Dienstes verletzt worden sind oder die Inhalte eines Nutzers verleumderisch sind, übermitteln Sie bitte eine Benachrichtigung mit folgenden Informationen an unseren Beauftragten für gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte:

1. Eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift einer vom Inhaber der angeblich verletzten Urheber- oder sonstigen Rechte bevollmächtigten Person.
2. Eine Identifizierung und Beschreibung der angeblich verletzten Urheberrechte, Markenrechte oder sonstigen Rechte.
3. URL oder Produktnummer(n) des betroffenen Warenangebotes. Hinweis: Die URL eines Shops lautet: www.cafepress.de/storeid. Die Angabe www.cafepress.de ist nicht ausreichend, um feststellen zu können, was Sie beanstanden; wir verwenden die „storeid“ (shop-ID) als Teil der URL, um den Nutzer zu identifizieren.
4. Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer sowie Ihre E-Mail Adresse.
5. Eine Versicherung, wonach Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Verwendung des beanstandeten Materials durch den Rechteinhaber, seinen Bevollmächtigten oder Gesetz nicht erlaubt ist.
6. Eine Erklärung von Ihnen unter Strafe des Meineids, dass die von Ihnen übermittelten Angaben zutreffend und Sie ermächtigt sind, die angeblich verletzten Rechte geltend zu machen.

In Fällen einer angeblichen Verleumdung wird CafePress nach Erhalt einer entsprechenden Benachrichtigung zunächst die Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit der entsprechenden Behauptung überprüfen. Sofern der Hinweis nachvollziehbar ist, wird CafePress den Inhalteanbieter zur Abgabe einer Stellungnahme zu dem Vorwurf binnen sieben (7) Tagen auffordern. Wenn der Inhalteanbieter innerhalb dieser sieben (7) Tagen keine Stellungnahme abgibt, wird CafePress die angeblich verleumderischen Inhalte löschen.

Wenn der Inhalteanbieter jedoch eine Stellungnahme abgibt, welche aus Sicht von CafePress Zweifel an der Berechtigung des geltend gemachten Anspruches weckt, wird CafePress diese Stellungnahme an den Anspruchsteller zur weiteren Stellungnahme binnen sieben (7) Tagen weiterleiten. Wenn der Anspruchsteller binnen dieser sieben (7) Tage keine weiteren Informationen übermittelt, werden die Inhalte nicht gelöscht. Falls der Anspruchsteller jedoch weitere aus Sicht von CafePress nachvollziehbare Belege für eine Diffamierung übermittelt, wird CafePress den Inhalt unverzüglich löschen.

Unsere Beauftragte für gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte ist Lindsay Moore. Sie erreichen Sie wie folgt per Post, per E-Mail, per Telefon oder per Telefax:

CafePress.com
Attn: Lindsay Moore
Intellectual Property Rights Agent
1850 Gateway Drive
Suite 300
San Mateo, CA 94404

Email: trademark@cafepress.com
Telephone: (650) 655-3120
Fax: (650) 240-0260